Nachahmungsfreiheit – Was steckt dahinter?

Nachahmungsfreiheit – Was steckt dahinter?

Patent, Marke, Design, Gebrauchsmuster, Urheberrecht und lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz. All diese Instrumente schützen geistiges Eigentum. Da wundert es die meisten, dass eigentlich (juristisch heißt es „grundsätzlich“) Nachahmungsfreiheit herrscht. Dabei ist die Nachahmungsfreiheit die Regel, während die anderen erwähnten Instrumente die Ausnahme abbilden.

Das Einheitspatent-System: Schon ein Jahr!

Die Patentwelt hatte lange darauf gewartet: das europäische Einheitspatent-System mit dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht trat am 1. Juni 2023 endlich in Kraft.