Fachbegriffe

Zeitrang

Der unveränderliche Anmeldetag legt den Zeitrang fest. Bei der Prüfung auf Patentfähigkeit scheiden Anmeldungen mit späterem Zeitrang aus. Gehen mehrere Anmeldungen am gleichen Tag beim DPMA ein, so weisen sie alle den gleichen Zeitrang auf. Der Zeitrang kann durch die Inanspruchnahme einer Priorität vorverlegt warden.