Fachbegriffe

Stand der Technik

Für die Zwecke der internationalen Recherche und der internationalen vorläufigen Prüfung ist darunter alles zu verstehen, was der Öffentlichkeit irgendwo in der Welt mittels schriftlicher Offenbarung vor dem maßgeblichen Zeitpunkt zugänglich gemacht worden ist und was für die Feststellung bedeutsam ist, ob die beanspruchte Erfindung neu ist und auf einer erfinderischen Leistung beruht (d.h. nicht offensichtlich ist).